10 Verfassung
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall
29.06.2003
Abstimmung
Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall
Neuhauser Rechtsbuch (NRB) der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
Hinweis: Seit dem 1. Januar 2017 ist die elektronische Fassung des Neuhauser Rechtsbuches rechtsverbindlich.
1 Gemeinde - Volk - Behörden
12 Reglement Gemeindearchiv
14 Bürgerrecht, Ausweisschriften
141 Bürgerrecht
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Reglement der Bürgerkommission Neuhausen am Rheinfall
31.03.2005
Gemeinderat
Reglement der Bürgerkommission Neuhausen am Rheinfall
Reglement betreffend kommunale Kosten im Einbürgerungsverfahren
24.01.2007
Gemeinderat
Reglement betreffend kommunale Kosten im Einbürgerungsverfahren
143 Ausweisschriften
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Gebührentarif für die Einwohnerkontrolle Neuhausen am Rheinfall
24.01.2007
Gemeinderat
Gebührentarif für die Einwohnerkontrolle Neuhausen am Rheinfall
16 Politische Rechte
160 Allgemeines
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts
27.09.2018
Einwohnerrat
Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts
17 Behörden und Verwaltung
170 Allgemeine Bestimmungen
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Beschluss des Gemeinderats betreffend sichere Entsorgung und Vernichtung von Akten etc.
24.01.2023
Gemeinderat
Beschluss des Gemeinderats betreffend sichere Entsorgung und Vernichtung von Akten etc.
Amtliche Publikation und andere Inserate
13.06.2000
Gemeinderat
Amtliche Publikation und andere Inserate
Richtlinien für die Gestaltung des Schriftverkehrs (Corporate Design)
19.07.2011
Gemeinderat
Richtlinien für die Gestaltung des Schriftverkehrs (Corporate Design)
Umgang mit dem Genderstern und ähnlichen Schreibweisen in Texten der Gemeindeverwaltung
27.07.2021
Gemeinderat
Umgang mit dem Genderstern und ähnlichen Schreibweisen in Texten der Gemeindeverwaltung
Porti für Briefsendungen, gültig ab 1. Januar 2004
09.09.2003
Gemeinderat
Porti für Briefsendungen, gültig ab 1. Januar 2004
Gebäude / Mobiliar / Papierverbrauch
10.02.2004
Gemeinderat
Gebäude / Mobiliar / Papierverbrauch
171 Einwohnerrat
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
26.08.2004
Einwohnerrat
Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
172 Gemeinderat und Verwaltung
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Kompetenz- und Unterschriftenregelung
16.11.2021
Gemeinderat
Kompetenz- und Unterschriftenregelung
Verordnung des Einwohnerrats Neuhausen am Rheinfall über die Gebühren im kommunalen Verwaltungsverfahren (Verwaltungsgebühren-Verordnung)
13.09.1984
Einwohnerrat
Verordnung des Einwohnerrats Neuhausen am Rheinfall über die Gebühren im kommunalen Verwaltungsverfahren (Verwaltungsgebühren-Verordnung)
Beschluss des Gemeinderats betreffend Arbeitsvergebungen
13.01.1998
Gemeinderat
Beschluss des Gemeinderats betreffend Arbeitsvergebungen
Reglement betreffend Anschaffung von Fahrzeugen, Geräten und Maschinen
23.12.2014
Gemeinderat
Reglement betreffend Anschaffung von Fahrzeugen, Geräten und Maschinen
174 Datenschutz
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Reglement über den Schutz und die Sicherung von Daten bei der Gemeindeverwaltung Neuhausen am Rheinfall
27.02.1992
Einwohnerrat
Reglement über den Schutz und die Sicherung von Daten bei der Gemeindeverwaltung Neuhausen am Rheinfall
18 Personalrecht
180 Allgemeines
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Gesetz über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (Personalgesetz)
03.05.2004
Kantonsrat SHR 180.100
Gesetz über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (Personalgesetz)
Reglement über die Arbeitsverhältnisse der Angestellten der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Personalreglement)
26.10.2005
Gemeinderat
Reglement über die Arbeitsverhältnisse der Angestellten der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Personalreglement)
Verordnung über die Ausrichtung einer Übergangsrente bei vorzeitigem Rücktritt aus dem Gemeindedienst
14.12.1995
Einwohnerrat
Verordnung über die Ausrichtung einer Übergangsrente bei vorzeitigem Rücktritt aus dem Gemeindedienst
181 Gemeinderat
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Verordnung über die Belange der Anstellung der Mitglieder des Gemeinderats
08.12.2005
Einwohnerrat
Verordnung über die Belange der Anstellung der Mitglieder des Gemeinderats
2 Privatrecht
21 Zivilrecht
211.2 Familienrecht
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Zusammenarbeitsvertrag Berufsbeistandschaft
26.06.2012
Gemeinderat
Zusammenarbeitsvertrag Berufsbeistandschaft
Gebührentarif für das Erbschafts- und Vormundschaftswesen
05.10.2004
Gemeinderat
Gebührentarif für das Erbschafts- und Vormundschaftswesen
Entschädigung Mandatsträgerinnen / Mandatsträger im Bereich Beistandschaft, Beiratschaft und Vormundschaft
03.10.2007
Gemeinderat
Entschädigung Mandatsträgerinnen / Mandatsträger im Bereich Beistandschaft, Beiratschaft und Vormundschaft
Entschädigung der Kinderaufsichts- und Betreuungsperson (Besuchrechtsbegleitungen)
20.05.2009
Gemeinderat
Entschädigung der Kinderaufsichts- und Betreuungsperson (Besuchrechtsbegleitungen)
3 Strafrecht
31 Kommunales Strafrecht
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Polizeiverordnung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
22.06.1993
Einwohnerrat
Polizeiverordnung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
Durchführung von Zeugeneinvernahmen (Zuständigkeitsregelung)
13.12.2011
Gemeinderat
Durchführung von Zeugeneinvernahmen (Zuständigkeitsregelung)
32 Strafprozessrecht
320 Vereinbarungen
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Vereinbarung zwischen dem Finanzdepartement des Kantons Schaffhausen und dem Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall über den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung im Strassenverkehr
19.12.2000
Gemeinderat
Vereinbarung zwischen dem Finanzdepartement des Kantons Schaffhausen und dem Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall über den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung im Strassenverkehr
35 Polizei
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Vereinbarung zwischen dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen und dem Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall über die Zusammenarbeit zwischen der Schaffhauser Polizei und der Verwaltungspolizei Neuhausen am Rheinfall (Zusammenarbeitsvereinbarung)
19.12.2000
Gemeinderat
Vereinbarung zwischen dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen und dem Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall über die Zusammenarbeit zwischen der Schaffhauser Polizei und der Verwaltungspolizei Neuhausen am Rheinfall (Zusammenarbeitsvereinbarung)
Bereichsvereinbarung Kompetenzabgrenzung
03.01.2001
Gemeinderat
Bereichsvereinbarung Kompetenzabgrenzung
Bereichsvereinbarung «Intervention ausserhalb der Dienstzeiten der Verwaltungspolizei Neuhausen am Rheinfall»
03.01.2001
Gemeinderat
Bereichsvereinbarung «Intervention ausserhalb der Dienstzeiten der Verwaltungspolizei Neuhausen am Rheinfall»
4 Erziehung - Kultur - Natur- und Heimatschutz
41 Schule - Freizeit - Sport
410 Allgemeines
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Reglement der Tagesstruktur Neuhausen am Rheinfall
15.10.2019
Gemeinderat
Reglement der Tagesstruktur Neuhausen am Rheinfall
Leistungsauftrag der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Trägerverein Jugendtreff Neuhausen am Rheinfall
04.11.2003
Gemeinderat
Leistungsauftrag der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Trägerverein Jugendtreff Neuhausen am Rheinfall
Vergütung / Abgabe von Bus-Abos an Schülerinnen und Schüler der Einschulungsklassen
02.03.2004
Gemeinderat
Vergütung / Abgabe von Bus-Abos an Schülerinnen und Schüler der Einschulungsklassen
Finanzierung Stützunterricht für Schülerinnen und Schüler
23.03.2004
Gemeinderat
Finanzierung Stützunterricht für Schülerinnen und Schüler
Pflichtenheft für die Lehrkräfte der Neuhauser Schulen
29.04.1996
Schulbehörde
Pflichtenheft für die Lehrkräfte der Neuhauser Schulen
Reglement über die Nutzung der Schulanlagen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
29.04.1996
Schulbehörde Gemeinderat
Reglement über die Nutzung der Schulanlagen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
Gebührentarif für die Benützung von Turnhallen und Schulräumen
19.02.2002
Gemeinderat
Gebührentarif für die Benützung von Turnhallen und Schulräumen
Gebührentarif für die Rhyfallhalle, die Aula/den Mehrzwecksaal des Schulhauses Kirchacker und die Unterkunft Rhyfallhalle
26.05.2020
Gemeinderat
Gebührentarif für die Rhyfallhalle, die Aula/den Mehrzwecksaal des Schulhauses Kirchacker und die Unterkunft Rhyfallhalle
Kostenverrechnung für Versammlungen von ortsansässigen Firmen
22.07.2003
Gemeinderat
Kostenverrechnung für Versammlungen von ortsansässigen Firmen
Reglement betreffent Benützung der Werkstätten an der Einschlagstrasse 11, 8212 Neuhausen am Rheinfall
27.08.2013
Gemeinderat
Reglement betreffent Benützung der Werkstätten an der Einschlagstrasse 11, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Bewilligung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Verein «Lernzentrum Rosenberg»
04.12.2001
Gemeinderat
Bewilligung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Verein «Lernzentrum Rosenberg»
415 Freizeit - Sport
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Badeordnung der Rhyfallbadi Otterstall
03.06.2003
Gemeinderat
Badeordnung der Rhyfallbadi Otterstall
Gebühren-Tarif der Rhyfallbadi Otterstall
10.04.2001
Gemeinderat
Gebühren-Tarif der Rhyfallbadi Otterstall
Reglement betreffend Videoüberwachung in der Rhyfallbadi Otterstall
09.05.2017
Gemeinderat
Reglement betreffend Videoüberwachung in der Rhyfallbadi Otterstall
Reglement für die Benützer der Sportanlage Langriet
16.01.2008
Gemeinderat
Reglement für die Benützer der Sportanlage Langriet
Reglement über die Benützung der Bootsliegeplätze
10.02.2015
Gemeinderat
Reglement über die Benützung der Bootsliegeplätze
43 Reglement Einwohnerregister
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
44 Kultur
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Reglement betreffend Benützung des Trottentheaters
18.02.2014
Gemeinderat
Reglement betreffend Benützung des Trottentheaters
Benützungsreglement der Gemeindebibliothek Neuhausen am Rheinfall
17.05.2016
Gemeinderat
Benützungsreglement der Gemeindebibliothek Neuhausen am Rheinfall
45 Natur- und Heimatschutz
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Naturschutzinventar der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall (kann beim Sekretär der Naturschutzkommission eingesehen werden)
26.04.2016
Gemeinderat
Naturschutzinventar der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall (kann beim Sekretär der Naturschutzkommission eingesehen werden)
Reglement betreffend den Betrieb der Beleuchtungseinrichtungen im Rheinfallgebiet
09.04.2008
Gemeinderat
Reglement betreffend den Betrieb der Beleuchtungseinrichtungen im Rheinfallgebiet
5 Gesamtverteidigung - Wehrdienste
51 Militärische Verteidigung
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Verordnung über die Benützung der Schiessanlage Langriet
30.08.1956
Gemeinderat
Verordnung über die Benützung der Schiessanlage Langriet
Reglement für die Schiessvereine von Neuhausen am Rheinfall über die Benützung der Schiessanlagen der Gemeinde im Langriet
12.07.1956
Gemeinderat
Reglement für die Schiessvereine von Neuhausen am Rheinfall über die Benützung der Schiessanlagen der Gemeinde im Langriet
55 Wehrdienste
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Verordnung über die Feuerwehrpflichtersatzabgabe
07.12.2023
Einwohnerrat
Verordnung über die Feuerwehrpflichtersatzabgabe
Verbandsverordnung der Feuerwehr Neuhausen Oberklettgau (NOK)
01.01.2024
Einwohnerrat
Verbandsverordnung der Feuerwehr Neuhausen Oberklettgau (NOK)
Vertrag zwischen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und der Politischen Gemeinde Laufen-Uhwiesen betreffend die Feueralarmübermittlung aus den Ortsteilen Laufen und Nohl und den Einsatz des Feuerwehrpiketts Neuhausen am Rheinfall im Nohl
22.09.1987
25.09.1987
25.09.1987
Gemeinderat
Vertrag zwischen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und der Politischen Gemeinde Laufen-Uhwiesen betreffend die Feueralarmübermittlung aus den Ortsteilen Laufen und Nohl und den Einsatz des Feuerwehrpiketts Neuhausen am Rheinfall im Nohl
6 Finanzen
61 Fondsverordnung und Investitionen
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Weisungen zur Erstellung von Investitionsabrechnungen
04.03.2014
Gemeinderat
Weisungen zur Erstellung von Investitionsabrechnungen
Weisung zur Erstellung von Exekutiv- und Nachtragskrediten
29.03.2022
Gemeinderat
Weisung zur Erstellung von Exekutiv- und Nachtragskrediten
Weisung zur Investitionsrechnung und Verpflichtungskrediten
06.11.2024
Weisung zur Investitionsrechnung und Verpflichtungskrediten
Weisungen zu Kommentierungen in der Jahresrechnung
06.11.2024
Weisungen zu Kommentierungen in der Jahresrechnung
64 Steuern
7 Raumplanung und Bauwesen - Öffentliche Werke - Energie - Verkehr
70 Raumplanung und Bauwesen
700 Allgemeines
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall
01.09.1988
Einwohnerrat
Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall
Liste der Richtpläne (liegen bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
29.09.1992
Gemeinderat
Liste der Richtpläne (liegen bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
Quartierplan «Galgenbuck / Bohnenberg»
11.12.1979
Gemeinderat
Quartierplan «Galgenbuck / Bohnenberg»
Quartierplan «Badische Bahnhofstrasse»
27.09.2005
Gemeinderat
Quartierplan «Badische Bahnhofstrasse»
Quartierplan «Alterswohnungen Rabenfluh 2»
28.09.2023
Gemeinderat
Quartierplan «Alterswohnungen Rabenfluh 2»
Quartierplan «Industriestrasse, Teilgebiet 1»
24.07.2012
Gemeinderat
Quartierplan «Industriestrasse, Teilgebiet 1»
Quartierplan «Engestrasse, Teilgebiet 1»
05.09.2012
Gemeinderat
Quartierplan «Engestrasse, Teilgebiet 1»
Quartierplan «Brunnenwiesenstrasse / Rigiweg»
25.10.2013
Gemeinderat
Quartierplan «Brunnenwiesenstrasse / Rigiweg»
Quartierplan «RhyTech-Quartier, Teilgebiet A»
12.07.2016
Gemeinderat
Quartierplan «RhyTech-Quartier, Teilgebiet A»
Quartierplan «Wildenstrasse - Chilesteig»
26.09.2017
Gemeinderat
Quartierplan «Wildenstrasse - Chilesteig»
Quartierplan Areal «IVF Hartmann AG»
08.08.2017
Gemeinderat
Quartierplan Areal «IVF Hartmann AG»
Quartierplan «Rhenania - Brunnenwiese»
12.04.1961
Gemeinderat
Quartierplan «Rhenania - Brunnenwiese»
Bewilligungsverfahren und Gebühren bei Bauinstallationen auf Gemeindestrassen
02.02.1999
Gemeinderat
Bewilligungsverfahren und Gebühren bei Bauinstallationen auf Gemeindestrassen
Verrechnungssätze für Aufbrüche im öffentlichen Strassengebiet
14.02.2017
Gemeinderat
Verrechnungssätze für Aufbrüche im öffentlichen Strassengebiet
Verordnung über die Grundeigentümerbeiträge
07.12.2006
Einwohnerrat
Verordnung über die Grundeigentümerbeiträge
Verordnung über Energie-Förderbeiträge
11.08.2010
Gemeinderat
Verordnung über Energie-Förderbeiträge
72 Werke
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Verordnung über die Organisation und Verwaltung der Gemeindewerke Neuhausen am Rheinfall
19.06.1917
Einwohnerrat
Verordnung über die Organisation und Verwaltung der Gemeindewerke Neuhausen am Rheinfall
Vereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall über die Vereinigung der Betriebsführung der Gas- und Wasserwerke
02.03.1971
18.05.1971
18.05.1971
Einwohnerrat
Vereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall über die Vereinigung der Betriebsführung der Gas- und Wasserwerke
Beschluss des Gemeinderats betreffend Kompetenzen Werke
19.10.2004
Gemeinderat
Beschluss des Gemeinderats betreffend Kompetenzen Werke
Reglement über die Erteilung von Installationsbewilligungen für Gas- und Wassereinrichtungen
08.05.1984
Gemeinderat
Reglement über die Erteilung von Installationsbewilligungen für Gas- und Wassereinrichtungen
Wasserwerk der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Tarif 1990
28.09.1989
Einwohnerrat
Wasserwerk der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Tarif 1990
Erdgas-Lieferungsverträge: Delegation Kompetenz Unterzeichnung der Lieferungsverträge
08.10.2002
Gemeinderat
Erdgas-Lieferungsverträge: Delegation Kompetenz Unterzeichnung der Lieferungsverträge
Vertrag zwischen den Gas- und Wasserwerken Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall und der Gemeinde Flurlingen über die Versorgung der Gemeinde Flurlingen mit Erdgas
10.05.1988
Gemeinderat
Vertrag zwischen den Gas- und Wasserwerken Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall und der Gemeinde Flurlingen über die Versorgung der Gemeinde Flurlingen mit Erdgas
725 Strassenbau
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Strassenrichtplan 1; Situation 1:5000 (liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
22.01.1985
25.06.1985
25.06.1985
Gemeinderat
Strassenrichtplan 1; Situation 1:5000 (liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
Strassenrichtplan 2; Situation 1:5000 (liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
22.01.1985
25.06.1985
25.06.1985
Gemeinderat
Strassenrichtplan 2; Situation 1:5000 (liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
Richtplan Radfahrerverbindungen (liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
27.07.1993
Gemeinderat
Richtplan Radfahrerverbindungen (liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
74 Verkehr
741 Strassenverkehr
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund
27.08.1992
Einwohnerrat
Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund
Verkehrswesen; Sperrung von Strassen für diverse Anlässe
05.07.1994
Gemeinderat
Verkehrswesen; Sperrung von Strassen für diverse Anlässe
743 Reglement SBB Tageskarten
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Reglement betreffend SBB Tageskarten Gemeinden
28.11.2007
Gemeinderat
Reglement betreffend SBB Tageskarten Gemeinden
744 Automobil- und Trolleybusunternehmen
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall über die gemeinsame Förderung des öffentlichen Verkehrs
08.04.2021
Einwohnerrat
Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall über die gemeinsame Förderung des öffentlichen Verkehrs
8 Gesundheit - Umweltschutz - Arbeit - Soziale Sicherheit
81 Gesundheit
810 Allgemeines
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Bestattungs- und Friedhofverordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall
13.12.2007
Einwohnerrat
Bestattungs- und Friedhofverordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall
Gebührentarif zur Bestattungs- und Friedhofverordnung
19.12.2007
Gemeinderat
Gebührentarif zur Bestattungs- und Friedhofverordnung
813 Kranken- und Pflegeanstalten, Spitex
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Leistungsauftrag für die Alters- und Pflegeheime der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Anhang zum Heim- respektive Spitexreglement)
15.12.2010
Gemeinderat
Leistungsauftrag für die Alters- und Pflegeheime der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Anhang zum Heim- respektive Spitexreglement)
Anstaltsreglement öffentlich-rechtliche Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall»
05.07.2018
Einwohnerrat
Anstaltsreglement öffentlich-rechtliche Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall»
Entschädigungsreglement Verwaltungskommission öffentlich-rechtliche Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall»
13.11.2018
Gemeinderat
Entschädigungsreglement Verwaltungskommission öffentlich-rechtliche Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall»
814 Umweltschutz
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Tarif für den Verkauf von Gebührenmarken gemäss Abfallverordnung
27.01.1994
Einwohnerrat
Tarif für den Verkauf von Gebührenmarken gemäss Abfallverordnung
Tarif für die Grundgebühr gemäss Abfallverordnung
10.06.1999
Einwohnerrat
Tarif für die Grundgebühr gemäss Abfallverordnung
Verordnung über die Siedlungsentwässerung
17.01.2013
Einwohnerrat
Verordnung über die Siedlungsentwässerung
Vereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall und den politischen Gemeinden Feuerthalen und Flurlingen über die Bildung eines Gemeindeverbandes für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung
22.11.1967
Einwohnerrat
Vereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall und den politischen Gemeinden Feuerthalen und Flurlingen über die Bildung eines Gemeindeverbandes für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung
Verordnung über den Kanalanschlussbeitrag
17.01.1974
Einwohnerrat
Verordnung über den Kanalanschlussbeitrag
Schutzzonen-Reglement für die Grundwasserfassung am Rheinfallbecken der Wasserversorgung Neuhausen am Rheinfall
28.01.1988
Gemeinderat
Schutzzonen-Reglement für die Grundwasserfassung am Rheinfallbecken der Wasserversorgung Neuhausen am Rheinfall
Reglement über die Feuerungskontrolle
16.03.1989
Einwohnerrat
Reglement über die Feuerungskontrolle
Gebührentarif Feuerpolizei - Vorbeugender Brandschutz
14.07.2010
Gemeinderat
Gebührentarif Feuerpolizei - Vorbeugender Brandschutz
83 Sozialversicherung
831 Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Verordnung für die Gemeindebeihilfe für Bezüger einer Kant. Ergänzungsleistung zur AHV- oder IV-Rente
14.02.1990
Einwohnerrat
Verordnung für die Gemeindebeihilfe für Bezüger einer Kant. Ergänzungsleistung zur AHV- oder IV-Rente
9 Wirtschaft
90 Allgemeines
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Ladenöffnungszeiten und Ausnahmemöglichkeiten
06.07.1999
Gemeinderat
Ladenöffnungszeiten und Ausnahmemöglichkeiten
92 Forstwesen - Jagd - Fischerei
921 Forstwesen
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Gebührentarif für die Benützung der Waldhütte Collinetta
07.05.2013
Gemeinderat
Gebührentarif für die Benützung der Waldhütte Collinetta
Wirtschaftsplan über den Gemeindewald Neuhausen am Rheinfall 1994 (liegt beim Forstreferat zur Einsicht auf)
14.01.1997
Gemeinderat
Wirtschaftsplan über den Gemeindewald Neuhausen am Rheinfall 1994 (liegt beim Forstreferat zur Einsicht auf)
93 Industrie und Gewerbe
932 Warenhandel und Schaustellungen
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Vermietung Burgunwiese für Zirkusveranstaltungen
13.01.1998
Gemeinderat
Vermietung Burgunwiese für Zirkusveranstaltungen
Rahmenbedingungen für Imbiss- und Verpflegungswagen im Zentrum
20.06.2017
Gemeinderat
Rahmenbedingungen für Imbiss- und Verpflegungswagen im Zentrum
935 Dienstleisungsgewerbe
Nr.
Erlass
Datum
Erlassen durch
Reglement betreffend die Polizeistunde
21.12.2004
Gemeinderat
Reglement betreffend die Polizeistunde
Gastgewerbliche Gelegenheitsbewilligungen, Bewilligungskompetenz und Gebührenfestsetzung
24.09.2013
Gemeinderat
Gastgewerbliche Gelegenheitsbewilligungen, Bewilligungskompetenz und Gebührenfestsetzung
Reglement über die Nutzung «Platz für alli» für Märkte, Festwirtschaften, und dergleichen
30.11.2004
Gemeinderat
Reglement über die Nutzung «Platz für alli» für Märkte, Festwirtschaften, und dergleichen
Verordnung über den Taxameterdienst in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
20.02.1963
Gemeinderat
Verordnung über den Taxameterdienst in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
Taxameter-Tarif gültig ab 1. März 1977
03.02.1977
Gemeinderat
Taxameter-Tarif gültig ab 1. März 1977
Vereinbarung betreffend Unterhalt und Pflege von Weg- und Strassenflächen des Kantons Schaffhausen im Rheinfallgebiet zwischen dem Kanton Schaffhausen (Kanton) und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Gemeinde) (liegt bei der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf)
07.03.1996
Gemeinderat
Vereinbarung betreffend Unterhalt und Pflege von Weg- und Strassenflächen des Kantons Schaffhausen im Rheinfallgebiet zwischen dem Kanton Schaffhausen (Kanton) und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Gemeinde) (liegt bei der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf)